AfD-Bundesparteitag Erfurt: Im Dialog für die Interessen der arbeitenden Bevölkerung

Als Aussteller hatten wir die Möglichkeit, unsere Gewerkschaft politischen Vertretern, zahlreichen Delegierten sowie Gästen vorzustellen und intensive Gespräche zu führen. Dabei wurde eines besonders deutlich: Immer mehr Menschen erkennen, dass Arbeitnehmerinteressen heute weit über Tarifverhandlungen und Lohnforderungen hinausgehen.

Unsere Teilnahme erhielt eine besondere Brisanz, weil die DGB-Gewerkschaften im Vorfeld aktiv zu Gegendemonstrationen gegen den Bundesparteitag aufgerufen und diese mit Beiträgen ihrer Mitglieder unterstützt haben. Während sie versuchten, die Veranstaltung öffentlich zu delegitimieren und ihre Mitglieder zur Teilnahme an Gegendemonstrationen mobilisierten, haben wir bewusst den direkten Dialog gesucht. Nach unserem Verständnis ist es nicht Aufgabe einer Gewerkschaft, politische Veranstaltungen auszugrenzen oder den offenen Meinungsaustausch zu behindern. Gewerkschaften sollten die Interessen ihrer Mitglieder vertreten – unabhängig von parteipolitischen Präferenzen – und Räume für Diskussion statt für Ausgrenzung schaffen. Wer den Dialog durch politische Fronten ersetzt, entfernt sich aus unserer Sicht vom eigentlichen Auftrag einer Arbeitnehmervertretung und gefährdet die parteipolitische Unabhängigkeit, die viele Mitglieder von ihrer Gewerkschaft erwarten.

Die vielen Gespräche mit Politikern, Delegierten und Gästen haben bestätigt, dass die Herausforderungen für Arbeitnehmer größer sind als jemals zuvor. Denn was nützt der beste Tarifabschluss, wenn der Arbeitsplatz aufgrund einer ideologisch geprägten Wirtschafts- und Energiepolitik verschwindet? Was nützt eine Lohnerhöhung, wenn Inflation, Steuern und Abgaben den Beschäftigten einen immer größeren Teil ihres hart erarbeiteten Einkommens wieder nehmen?

Fest steht: Arbeitnehmer brauchen nicht nur höhere Löhne – sie brauchen sichere Arbeitsplätze. Sie brauchen Unternehmen, die investieren können, statt durch Bürokratie, hohe Energiekosten und immer neue Belastungen ausgebremst zu werden. Sie brauchen eine Politik, die Leistung anerkennt, anstatt diejenigen immer stärker zu belasten, die mit ihrer täglichen Arbeit den Wohlstand unseres Landes erwirtschaften.

Ebenso beobachten wir mit großer Sorge, dass sich viele Arbeitnehmer zunehmend nicht mehr trauen, ihre politische Meinung offen zu äußern – aus Angst vor beruflichen oder gesellschaftlichen Konsequenzen. Eine lebendige Demokratie lebt jedoch vom offenen Meinungsaustausch und nicht von Einschüchterung oder gesellschaftlichem Druck. Meinungsfreiheit darf nicht am Werkstor enden.

Deshalb sind wir nach Erfurt gekommen: um ein klares Zeichen zu setzen. Es gibt eine Gewerkschaft, die kompromisslos an der Seite der arbeitenden Bevölkerung steht und bereit ist, gemeinsam mit den Verantwortlichen, denen das Wohl der Menschen in unserem Land am Herzen liegt, für sichere Arbeitsplätze, faire Löhne, gute Arbeitsbedingungen und den Erhalt unseres Industriestandortes zu kämpfen. Wir wollen, dass sich Leistung wieder lohnt und dass diejenigen, die täglich Verantwortung übernehmen und unser Land am Laufen halten, endlich wieder die politische Wertschätzung erfahren, die sie verdienen.

Deutschland braucht einen wirtschaftlichen Neustart. Es braucht eine Politik, die Arbeitsplätze schützt, Unternehmen stärkt und die Interessen der eigenen Bevölkerung wieder in den Mittelpunkt stellt. Denn ohne eine starke Wirtschaft gibt es keine sicheren Arbeitsplätze, keinen sozialen Frieden und keinen Wohlstand.

Der AfD-Bundesparteitag hat uns eindrucksvoll gezeigt, dass immer mehr Menschen bereit sind, diesen Weg mitzugehen. Die Schnittmengen zwischen Arbeitnehmern, Unternehmern, Politikern und vielen gesellschaftlichen Akteuren werden größer. Deshalb setzen wir auf Zusammenarbeit statt Spaltung. Gemeinsam können wir den notwendigen politischen Kurswechsel einfordern.

Denn Arbeit muss sicher sein. Arbeit muss sich wieder lohnen. Und Deutschland braucht endlich wieder eine Politik mit Vernunft, Verantwortung und Respekt vor den Menschen, die dieses Land Tag für Tag tragen.

Der Bundesparteitag war deshalb ein wichtiger Schritt, unsere Positionen sichtbar zu machen, neue Kontakte zu knüpfen und bestehende Netzwerke auszubauen. Die vielen Begegnungen und Gespräche haben uns gezeigt, dass der Wunsch nach einem offenen Dialog und einer starken Vertretung der Arbeitnehmer groß ist. Wir werden diesen Weg konsequent weitergehen und uns auch künftig als verlässlicher Partner für die Belange der arbeitenden Bevölkerung anbieten.

Bernd Baumann MdB und Parlamentaischer Geschäftsführer

Bernd Baumann MdB, Stephan Brandner MdB und Jan Bollinger MdL RP

 

Ulrich Siegmund MdL Sachsen-Anhalt

Ulrich Siegmund MdL Sachsen-Anhalt, Kai Rittweg MdL BW

Björn Höcke MDL Thüringen

Steffen Janich MdB

Stefan Möller MdB

Martin Sichert MdB

Carola Wolle MdL BW

Stephan Protschka MdB

Martin Reichardt MdB, Oliver Kirchner MdL ST

Dennis Hohloch MdB Brandenburg

KV Hannover

Julia Gehrckens Generation Deutschland

Irmhild Boßdorf Mitglied des Europäischen Parlaments

Dominic Kaufner MdL Brandenburg

Dr. Christina Baum MdB

Miguel Klauß MdL BW

Lars Haise MdB

Serge Menga

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